Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 GELTUNGSBEREICH
§ 1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen Chaya Gin, Inh. Julia Burndorfer, Gutenbergstraße 13, 4642 Sattledt (nachfolgend „Chaya Gin“ genannt) und dem Kunden gelten ab dem 1.1.2020 ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, unabhängig vom verwendeten Kommunikationsmittel.
§ 1.2 Der Kunde erkennt die ausschließliche Geltung der AGB von Chaya Gin für die gesamte Geschäftsbeziehung an. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Chaya Gin nicht an, außer Chaya Gin hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Tritt der Kunde durch Nutzung der Website in Geschäftsbeziehung mit Chaya Gin, erkennt er die AGB als Grundlage für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und Chaya Gin an.
§ 2 VERTRAGSSCHLUSS
§ 2.1 Die Darstellung der Produkte im Rahmen des Online-Shops stellt kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestehlen“ wird eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren abgegeben. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Vertragsannahme findet erst statt, wenn der Käufer eine E-Mail von uns erhält, mit der der Versand der Ware oder Auftrag bestätigt wird. Chaya Gin kann die Bestellung innerhalb von drei Tagen annehmen.
§ 2.2 Sind gewisse Produkte der Bestellung nicht mehr verfügbar, wird dies dem Käufer unverzüglich mitgeteilt. In diesem Fall kann die Bestellung abgeändert oder falls nicht anders möglich abgelehnt werden.
§ 2.3 Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist Chaya Gin zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 2.4 Alle Angebote sind gültig solange der Vorrat reicht. Falls uns unser Lieferant trotz vertraglicher Verpflichtung nicht mit der bestellten Ware beliefert, sind wir ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird innerhalb von 14 Werktagen (wobei Samstag nicht als Werktage zählt) rückerstattet oder auf Wunsch auf andere Waren aufgerechnet. Chaya Gin kann die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben, oder uns der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist.
§ 2.5 Die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts sind in der Widerrufsbelehrung aufgeführt.
§ 3 LIEFERUNG
§ 3.1 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
§ 3.2 Die Lieferung erfolgt je nach Land mit unterschiedlichen Versanddienstleistern. Die einzelnen Lieferbedingungen und Lieferkosten sind den entsprechenden Detailinformationen auf der Informationsseite zu entnehmen.
§ 3.3 Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde oder die Zustelladresse nicht korrekt angegeben wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
§ 3.4 Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort der Lieferung erfolgt. Mit der Übergabe an den Kunden, geht die Gefahr auf den Kunden über.
§ 3.5 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt hat Chaya Gin nicht zu vertreten. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen Chaya Gin, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben, oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Naturkatastrophen, Krieg, Blockade, Aus- und Einfuhrverbote und sonstige hoheitliche Eingriffe gleich und zwar unabhängig davon, ob diese bei Chaya Gin, einem Lieferanten von Chaya Gin oder beim Kunden eintreten.
§ 3.6 Geliefert wird in folgende Länder: Österreich, Deutschland, Schweiz. Andere Länder auf Anfrage.
§ 4 FÄLLIGKEIT, ZAHLUNG UND VERZUG
§ 4.1 Alle Produktpreise von Chaya Gin sind umsatzsteuerfrei lt. Kleinunternehmerregelung gem. § 6 Abs. 1 Z 2 und in der angegebenen Währung ausgewiesen. Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung, zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen bis auf Widerruf.
§ 4.2 Der Kaufpreis wird unverzüglich mit der Bestellung fällig. Der Kunde kann den Kaufpreis per Kreditkarte, Vorauskasse, Sofortüberweisung und Paypal bezahlen.
§ 4.3 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Chaya Gin berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% vom Kaufpreis zu fordern. Falls Chaya Gin ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 5 EIGENTUMSVORBEHALT
§ 5.1 Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Chaya Gin.
§ 6 GEWÄHRLEISTUNG
§ 6.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den österreichischen gesetzlichen Bestimmungen.
§ 6.2 Die Ware ist nach der Lieferung unverzüglich zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind ebenso unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 3 Werktagen nach Lieferung unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels dem Verkäufer bekannt zu geben.
§ 6.3 Verdecke Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängel sind in diesem Fall ausgeschlossen.
§ 7 HAFTUNG
§ 7.1 Weitere Ansprüche des Kunden gegen Chaya Gin als die in § 6 geregelten Gewährleistungsansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Chaya Gin haftet somit nicht für Schäden, die nicht direkt am Liefergegenstand selbst entstanden sind und insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung von Chaya Gin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
§ 7.2 Die Haftungsbeschränkung aus § 7 Abs.1 gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
§ 8 INFORMATIONSPFLICHTEN
§ 8.1 Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Namen, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, ist der Kunde verpflichtet diese Änderung unverzüglich per E-Mail Angaben mitzuteilen. Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann Chaya Gin soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.
§ 9 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
§ 9.1 Es gilt österreichisches Recht.
§ 9.2 Es ist auf alle Rechtsgeschäfte zwischen Chaya Gin und dem Kunden, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts anzuwenden.
§ 9.3 Für Konsumenten i.S.d. Art. 5 EVÜ gelten deren nationale zwingende konsumentenschutzrechtliche Bestimmungen, es sei denn, die jeweiligen österreichischen Bestimmungen sind für den Konsumenten günstiger.
§ 9.4 Wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt, oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, dann ist Wels ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten.
§ 9.5 Hat der Kunde im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen ihn nach den §§ 88, 89, 93 Abs. 2 und 104 Abs.1 JN nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt. Dies gilt nicht für Rechtsstreitigkeiten, die bereits entstanden sind. Für eventuelle gerichtliche Auseinandersetzungen aus dem Vertrag sind auch die zwingenden verbraucherrechtlichen Bestimmungen am Wohnsitz des Kunden auf das Vertragsverhältnis anwendbar.
§ 10 DATENSCHUTZ
§ 10.1 Sämtliche von uns erfassten Daten werden ausschließlich im Rahmen unseren Datenschutzbestimmungen genutzt und verarbeitet.
§ 11 SCHLUSSBESTIMMUNGEN
§ 11.1 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Letzte Aktualisierung am 01.01.2020